Alle Beiträge von Petra von Thienen

Unsere Bürgermeisterkandidatin stellt sich vor

Im April haben wir unsere Bürgermeisterkandidatin, Petra von Thienen, nominiert.

Jetzt hat sie ihre eigene Webseite bekommen. Wenn Sie mehr über sie wissen möchten, schauen Sie hier vorbei. Sie wird sich sicher über jeden Besuch freuen.

Bei unserem offenen Stammtisch am 5.9.2019 können Sie sie außerdem persönlich kennenlernen und mit ihr und den Meringer Grünen über die Zukunft der Kommunalpolitik in mering diskutieren. Wir freuen uns auf Sie!

Nachhaltige Ortsentwicklung: Wie geht das?

Mering ist eine stark wachsende Gemeinde. Immer häufiger wird deshalb in Mering von einer nötigen Begrenzung des Wachstums gesprochen. Als Kommune stehen wir in Mering vor der Entscheidung, ob wir dem Wachstumsdruck ungebremst nachgeben und damit weitere Probleme schaffen oder ob wir langfristig steuernd eingreifen wollen. Denn die Folgen der mangelhaften  Steuerung der Ortsentwicklung zeigen sich immer deutlicher: Zunehmende Unattraktivität und Aussterben des Innerorts, Ausufern der Ortsränder und damit weiterer Flächenverbrauch, ungeplante Nachverdichtung, hohe Infrastrukturfolgekosten.

Aber wo soll man ansetzen, um das zu erreichen und was wäre denn ein gesundes oder nachhaltiges Wachstum für unseren Ort?

Innenentwicklung vor Außenentwicklung

Stetiges Wachstum nach außen  mit den bekannten Folgen für Natur, Naherholung, Landwirtschaft und Verkehr widerspricht einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Eines der Stichworte lautet hier „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“. Das bedeutet zunächst ganz einfach, die Entwicklungspotenziale im Innenbereich zu nutzen, bevor man weiter nach außen wächst. Das betrifft alle Bereiche der Baulandentwicklung, v.a. Gewerbegebiete und Wohngebiete. Alle Programme der Städtebauförderung beschäftigen sich daher mit der Innenentwicklung.

Die Potenziale für die Innenentwicklung zu kennen, ist die Voraussetzung für eine fundierte Planung der Ortsentwicklung, die vor allem nicht auf kurzfristige Reaktion, sondern auf langfristige Steuerung setzt. Bei der Innenentwicklung gibt es allerdings Hemmnisse zu überwinden, die dazu führen, dass man den Weg des geringsten Widerstandes geht und lieber nach außen ausweicht.

Die wichtigsten Hemmnisse sind:

  • Fehlende Gesamtschau der Innenentwicklungspotenziale
  • Die Vorteile der Innenentwicklung sind zu wenig bekannt:
    • Bodenschutz und Erhalt des Landschaftsbilds
    • Ortskernbelebung, Aufenthaltsqualität
    • Auslastung/Sicherung für bestehende Infrastrukturen
  • Es gibt Vorurteile gegenüber der Innenentwicklung:
    • Eigentümerinteressen, Nachfrageinteressen, teure Einzelfalllösungen
    • Innenverdichtung mindert die Wohnqualität
  • Es fehlen Wirtschaftlichkeitsdaten
    • zur langfristigen Belastung durch Infrastruktur (Folgekosten )
    • zum Vergleich von Innen- und Außenentwicklungsprojekten (Kostenwahrheit)

Der erste Schritt ist also immer die Bestandsaufnahme und natürlich die anschließende, kontinuierliche Pflege der Daten. Im ISEK (integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) für Mering wurden hierzu schon eine erste grobe Bestandsaufnahme vorgenommen und Maßnahmen definiert.

Die Staatsregierung hat entsprechende Förderprogramme aufgelegt. So fördert der Freistaat die Erhebung der Innenentwicklungspotentiale. Wer bestehende Flächen wie Gewerbebrachen oder ein altes Industriegelände entsiegeln möchte, bekommt ebenfalls Gelder vom Freistaat aus der Förderinitiative „Flächenentsiegelung“.  Außerdem hilft das Programm „Innen statt Außen“ Gemeinden bei Projekten, die den Ortskern oder die Stadtmitte beleben. Besonders finanz- und strukturschwache Gemeinden erhalten eine höhere Förderung.

Flächen- und Leerstandsmanagement

Ein wichtiger Baustein der Bestandsermittlung und Planung ist ein Flächen- und Leerstandsmanagement. Das Bayerische Landesamt für Umwelt stellt den Kommunen hier bereits einige Instrumente zur Unterstützung zur Verfügung, u.a. die Flächenmanagement-Datenbank (Bestandsaufnahme) und den Folgekostenschätzer (Berechnung der Wirtschaftlichkeit).

Im ISEK für Mering ist eine entsprechende Maßnahme definiert.

Was wollen wir für Mering?

Um eine nachhaltige Ortsentwicklung zu erreichen, wollen die Meringer Grünen deshalb:

  • die Einführung eines Flächen- und Leerstandsmanagements als langfristiges Planungsinstrument
  • keine weiteren Baugebiete im Außenbereich, bevor belastbare Zahlen zu Innenentwicklungspotenzialen und Folgekosten vorliegen
  • eine rechtzeitige und langfristige Steuerung der Innenentwicklung durch Bebauungspläne
  • effektive Maßnahmen zur Aufwertung des Innerortes, an vorderster Stelle die längst überfällige Umsetzung der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Münchener Straße
  • in Mering ansässige Unternehmen durch gezielte Maßnahmen stärken und unterstützen

Presseberichte

Friedberger Allgemeine Zeitung vom 18.2.2019: Laden und Gewerbe: Wo ist was frei in Mering?

Friedberger Allgemeine Zeitung vom 1.3.2019: Marktbeauftragter soll mit eingebunden werden

Kommunaler Haushalt: Schlüsselzuweisungen 2019

Nach Artikel 2 und Artikel 5 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes – BayFAG erhalten finanzschwache Landkreise und Gemeinden  jährlich sogenannte Schlüsselzuweisungen. Vergangene Woche wurden die Zahlen der Schlüsselzuweisungen 2019 für die bayrischen Landkreise und Kommunen bekannt gegeben.

Es werden insgesamt 9,97 Milliarden Euro verteilt.
Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.

Im offiziellen Schreiben des Bayer. Finanzministeriums heißt es u.a.:
Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Schlüsselzuweisungen 2019 insgesamt um über 240 Millionen Euro bzw. 6,6 % auf 3,9 Milliarden Euro und damit ebenfalls auf einen neuen Rekordwert. Die kreisfreien Städte erhalten 2019 über 921 Millionen Euro, die kreisangehörigen Gemeinden rund 1,58 Milliarden Euro und die Landkreise über 1,4 Milliarden Euro.

Hier finden Sie die Zahlen für die Landkreise und Gemeinden im Bezirk Schwaben.

Die Gemeinde Mering erhält demnach für das Haushaltsjahr 2019 ca. 3,3 Mio Euro Schlüsselzuweisungen vom Staat Bayern, das sind ca. 400.000 Euro mehr als im Jahr 2018.

Gleichzeitig will Landrat Dr. Metzger die Kreisumlage senken („1,5 Millionen Euro: Landkreis entlastet die Gemeinden“ in der Friedberger Allgemeinen vom 18.1.2019), was die Gemeinden zusätzlich entlastet.

Carsharing in Mering – Ja bitte!

Das Carsharing (Autoteilen), einst als eine Idee von Ökospinnern belächelt, wird immer beliebter und nicht nur das: Weltweit wird das Teilen von Ressourcen immer mehr zum Trend und auch zur Notwendigkeit. Nicht umsonst gab sich die diesjährige CeBIT, weltweite Zukunftsmesse der Elektronik- und Computerbranche, das Motto Shareconomy.

Bildquelle: ©Trueffelpix / fotolia.com
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Der zugrunde liegende Begriff Share Economy wurde von Harvard-Ökonom Martin Weitzman geprägt und besagt im Kern, dass sich der Wohlstand für alle erhöht, umso mehr unter allen Marktteilnehmern geteilt wird.

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