Archiv der Kategorie: Allgemein

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Allgemein, Bürgerbeteiligung, Gemeinderat, Transparenz

Das transparente Rathaus

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Wir alle haben ein berechtigtes Interesse daran, über die Projekte in unserer Gemeinde informiert zu werden. Entscheidungen und die Gründe dafür sollen nachvollziehbar sein. Wir Grüne stehen seit Jahren für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung ein und haben auch entsprechende Ziele in unserem Programm formuliert. Aber wie informiert man die Bürger am besten, wie sieht gute Bürgerbeteiligung aus und welche Maßnahmen schaffen denn wirklich mehr Transparenz? Und wie können gesetzliche Rahmenbedingungen zum Datenschutz und Persönlichkeitsrecht gewährleistet werden?

Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen

Zur Veröffentlichung von Unterlagen der öffentlichen Sitzungen hat die grüne Fraktion im November 2019 einen Antrag gestellt, der derzeit von der Verwaltung bearbeitet wird. Wir fordern darin eine vollständige Veröffentlichung der Unterlagen von öffentlichen Sitzung im Bürgerinformationssystem zum gleichen Zeitpunkt wie sie für die Gemeinderät*innen erfolgt. Voraussetzung hierfür ist, dass personenbezogene Daten anonymisiert werden. Da Mering bereits über ein digitales Rats- und Bürgerinformationssystem verfügt, ist dies rein technisch kein allzu großer Aufwand mehr und es wird mittlerweile in vielen Kommunen umgesetzt, zum Beispiel in Pfaffenhofen/Ilm, Planegg oder Haar.

Zur Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen und anderen datenschutzrelevanten Themen gibt es umfangreiche Empfehlungen des bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz, Prof. Dr. Thomas Petri:

Wir stehen zu unserem Antrag und werden diesen weiterverfolgen, denn gerade die Sitzungsunterlagen stellen die Basis für umfassende Information dar.

Protokollierung von Abstimmungsverhalten

Grundsätzlich wird in Mering von jeder öffentlichen Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Abstimmungsergebnissen angefertigt, das später im Internet im Bürgerinformationssystem zu finden ist.

Darüber hinaus können Ratsmitglieder verlangen, dass ihr Abstimmungsverhalten protokolliert wird. Unabhängig davon können alle Anwesenden, also auch Presse und Zuschauer, das Abstimmungsverhalten der Ratsmitglieder notieren und veröffentlichen.

Mit unserer Zustimmung wurde zusätzlich für die neue Wahlperiode beschlossen, dass das Abstimmungsverhalten aller Ratsmitglieder auf Antrag im Protokoll festgehalten wird. Eine solche Regelung ist eher ungewöhnlich, da die bayrische Gemeindeordnung eine Protokollierung der namentlichen Abstimmung nicht vorsieht. Es gibt nach unserem Wissen keine Kommune in Bayern, die das generell, also ohne Antrag, in ihrer Geschäftsordnung festschreibt. Hier ist Mering also bereits recht fortschrittlich unterwegs.

Eine generelle namentliche Protokollierung des Abstimmungsverhaltens lehnen wir ab. Der Zeit- und Verwaltungsaufwand dafür ist aus unserer Sicht sehr hoch, denn während einer Sitzung werden zu den einzelnen Tagungsordnungspunkten oft eine Fülle von Abstimmungen und Änderungsanträgen aufgerufen. Auch sorgen namentliche Abstimmungen nicht per se für mehr Transparenz. Die Gründe für ein Ja oder Nein werden nämlich im Abstimmungsverhalten nicht erklärt. Dazu wird immer Zusatzinformation benötigt. Wir gehen davon aus, dass bei wichtigen Entscheidungen, für die namentliche Abstimmung beantragt wird, dieses Instrument sinnvoll ist. Das öffentliche Interesse sollte dann hoch genug sein, sich mit den Gründen für das jeweilige Abstimmungsverhalten auseinanderzusetzen und z.B. die Sitzungsunterlagen zu lesen oder mit den Ratsmitgliedern zu sprechen.

Ähnlich regeln das übrigens auch Landtag, Bundestag und EU-Parlament.

Live-Stream von Sitzungen

In den Vorbesprechungen zur konstituierenden Sitzung der Wahlperiode 2020-2026 wurde dieses Thema auf Vorschlag der SPD-Fraktion ausführlich besprochen.

Wir Grüne befürworten diesen Vorstoß. Wir sind der Meinung, dass er zur Transparenz und auch zur Barrierefreiheit beiträgt, gerade auch in Zeiten, in denen der öffentliche Zugang zu den Sitzungen beschränkt ist.

Aus datenschutz- und persönlichkeitsrechtlicher Sicht ist es aber kein einfaches Thema. So muss berücksichtigt werden, dass einzelne Ratsmitglieder der Übertragung/Aufzeichnung ihrer Beiträge widersprechen können. Auch ist eine Kameraführung bzw. Regie erforderlich, um die jeweiligen Redebeiträge aufzunehmen. Auch nehmen die Zuschauerzahlen erfahrungsgemäß sehr schnell nach der Einführung ab. Wir sind dennoch der Meinung, dass dieses Instrument sinnvoll ist. Die Verwaltung wurde bereits damit beauftragt, Aufwand und Kosten zu prüfen.

Eine Gemeinde, die seit längerem ihre Sitzungen im Live-Stream übertragen, ist z.B. Pfaffenhofen/Ilm.

Mehr zum Thema:

7.5.2018, Süddeutsche Zeitung, Live-Stream unerwünscht

26.6.2019, kommunal.de, Livestream: Übertragen oder nicht?

6.5.2020, kommunal.de, Welches Recht gilt für die digitale Ratssitzung und Livestreaming im Gemeinderat?

Allgemein, Nachhaltigkeit, Städteplanung

Geschichte muss leben

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Mering besitzt historische Plätze und Gebäude, die es wert sind, erhalten zu werden. Ein Beispiel ist die alte Mädchenschule, das sogenannte alte Kloster, das leider in den letzten Jahren sehr vernachlässigt wurde. Die Geschichte Merings darf nicht unsichtbar werden. Wir sollten sie pflegen und dafür setzen wir uns ein.

Tobias Listl, grünes Mitglied und Gemeinderatskandidat, engagiert sich als Denkmalpfleger und Bauforscher dafür ganz besonders. Eines seiner Projekte ist der Erhalt des „alten Klosters“.

Über seine Beweggründe sagt er folgendes: 

„Du kannst nicht jedes historisch wertvolle Gebäude retten.“ Dieser Satz begleitet mich seit meinem Studium. Denn leider ist vieler Orts das Verschwinden der historischen Bausubstanz zu beobachten, sei es durch tatsächlichen Abbruch oder durch die umfängliche Überformung der Gebäude.

Der Satz soll jedoch nicht (mehr) für die Marktgemeinde Mering gelten.

Ich möchte mit meiner Arbeit eine neue Sensibilität und ein Bewusstsein für die gewachsene Ortsstruktur in Mering aufbauen. Die historischen Gebäude sollen nicht als Last oder gar Schandfleck des Ortes verstanden und wahrgenommen werden. Sie sollen vielmehr als kulturelles Erbe und erlebbare Ortsgeschichte verstanden werden. Mering soll sie als „Aushängeschilder“  stolz und selbstbewusst für unseren Ort präsentieren.

Konkret arbeitet er daran, den historischen Gebäudebestand zu erfassen und zu dokumentieren. Das „alte Kloster“ ist dabei der erste Schritt einer Erfassung aller historischen Gebäude in der Marktgemeinde. Es ist auch eine Webseite im Aufbau, damit sie von uns allen als schätzenswertes Erbe des gewachsenen Markt Merings gesehen und verstanden werden können.

Herr Listl und sein Kollege Herr Khoja haben dafür gesogt, dass das „alte Kloster“ an der Hochschule für angewandte Wissenschaften München, wo sie tätig sind, nun in das EU-geförderte Forschungsprojekt ATLAS aufgenommen wurde. Das Projekt zeigt die Notwendigkeit und die Vorteile einer nachhaltigen Entwicklung traditioneller alpiner Architektur auf und fördert technische sowie methodische Instrumente der energetischen und substanzschonenden Gebäudeinstandsetzung.

Mering kann so davon profitieren, dass man umfassende Messungen am Gebäude vornehmen und diese als Basis für eine sowohl substanzschonende wie auch energetische Instandsetzung des Gebäudes nutzen kann. Wir bekommen so eine Analyse des Zustandes und ein Konzept, wie der Erhalt des Gebäudes gesichert werden kann.

Presse

Allgemein

Mering kann mehr – Unser Team für 2020

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Am 15. März wählt Mering eine/n neue/n Bürgermeister*in und einen neuen Gemeinderat.

Wir Grüne möchten wieder mit einem starken Team mitwirken. Wir denken „Mering kann mehr“ und wollen unsere lebenswerte Gemeinde Mering mitgestalten und weiterentwickeln. Unser Team für den Gemeinderat stellt sich Ihnen hier vor. Und hier finden Sie das Programm für 2020.

Über unsere Bürgermeisterkandidatin Petra von Thienen  können Sie alles auf ihrer eigenen Webseite erfahren.

Allgemein, Flächenverbrauch, Nachhaltigkeit, Städteplanung, Wohnen

Wohnen für alle

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Wohnen geht uns alle an, Wohnen ist mehr als ein Dach über dem Kopf, Wohnen ist mehr als vier Wände …

Wohnen ist Ausdruck der Individualität, Wohnen ist ein Grundrecht, Wohnen ist Schutzraum, Wohnen ist Beheimatung …

Wohnen müssen und wollen wir alle, aber wir wollen es auch in guter Nachbarschaft, zu bezahlbaren Preisen, nachhaltig, mit einer zeitgemäßen Infrastruktur und in einer intakten Umwelt die der (Nah-) Erholung dient.

Das Wohnen beginnt mit dem ersten Tag unseres Lebens und endet mit dem letzten Tag. Für die gesamte Lebensspanne ergeben sich aber auch unterschiedliche Bedürfnisse und Bedarfe. Schön, wenn sich auch das Wohnraumangebot anpassen kann und das soziale Umfeld trotzdem erhalten bleibt.

Heute verändern sich die Lebenslagen in einem raschen Wechsel, aber oft ist ein Wechsel der Wohnung nicht möglich. Manchmal wäre es möglich aber unwirtschaftlich. Manchmal ist er möglich, aber unter Aufgabe der sozialen Bezüge.

Ein weiteres Problem ist die Ausrichtung der Wohnungswirtschaft auf reine Rendite. In den Großstädten sind nicht selten ausländische Investoren die größten Eigentümer von Wohnraum. So spaltet sich die Gesellschaft immer mehr, viele Menschen können sich schon heute kein Wohnen nach ihren Bedarfen und Bedürfnissen leisten.

Die Kommunen haben eine gesetzlich verankerte Daseinsvorsorge, welche sich auch in einer zukunftsorientierten Wohnungsversorgung wiederspiegeln muss.

Wohnen in Mering

Mering als stetig wachsende Gemeinde in der Metropolregion München hat sich neuen Herausforderungen in fast allen Planungsbereichen zu stellen.

Das Wohnen nimmt dabei eine zentrale Stellung ein.

Auch in Mering sind in den letzten Jahren die Wohnkosten erheblich gestiegen, sowohl im Mietwohnungssektor als auch im Wohneigentumsbereich. Die Ausschreibung von Neubaugebieten hat nicht die erhofften Erleichterungen gebracht, in vielen Bereichen der Daseinsvorsorge hat sich dadurch ein erheblicher Nachholbedarf an Infrastruktureinrichtungen ergeben. Insbesondere sind hier zu nennen der ÖPNV, die Kita-Versorgung, die wohnortnahe Versorgung mit Gütern des alltäglichen Lebens, Gemeinschaftsräume etc.

Wohnen ist ein gemeinschaftliches Thema mit vielen Facetten, welches vielfältig planerisch auf den Weg gebracht werden soll, um möglichst vielen Bedürfnissen und Bedarfen der Meringer Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden.

Was wollen wir?

  • Wohnen ist kein Spekulationsobjekt: Wohnraum muss in erster Linie im Sinne der Bedarfe und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in Mering gefördert werden. Es muss eine Balance zwischen Renditen und Mieten stehen, um auch einkommensschwachen Personen und Personen mit einem besonderen Miethindernis einen angemessenen Wohnraum anbieten zu können.
  • Neubau: Neubaugebiete sind erst dann zu errichten, wenn die Fragen der Infrastruktur geklärt sind. Die Planungen müssen Hand in Hand vorangetrieben werden. In Neubaugebieten ist auf eine soziale Mischung hinzuwirken, da sich nur so ein tragfähiges soziales Umfeld entwickeln kann.
  • Innenentwicklung: Grund und Boden verpflichtet, so hat das Bundesverfassungsgericht von sozialer Verpflichtung der Eigentümer gesprochen. Gerade in der Innerortentwicklung sollen Flächen für entsprechende Wohnraum und Infrastrukturentwicklung genutzt werden.
    Leerstand von Wohnraum ist nicht akzeptabel. Gemeinsam mit den Eigentümern müssen zeitnah (evtl. auch Übergangs-) Lösungen gefunden werden.
  • Mehrgenerationenwohnen: Neben dem Mieten und Kaufen von Wohnraum soll als dritte Alternative das genossenschaftliche Mehrgenerationenwohnen in Mering gefördert werden. Die Förderprogramme aus Bundesmitteln gibt es bereits, aber nun ist die Kommune gefordert, diese Mittel auch abzurufen und Modelle im Ortsgebiet projekthaft zu fördern und zu evaluieren. So kann die Kommune z.B. Flächen für diese Projekte zur Verfügung stellen, aber auch personelle und monetäre Ressourcen.
    Das genossenschaftliche Mehrgenerationenwohnen soll ökologisch nachhaltig erstellt werden und Familien, Singles, Senioren, Menschen mit einer Behinderung ein lebenslanges Wohnrecht zu sozialverträglichen Nutzungsentgelten bieten.

Weiteres Material

Am 6.2.2020 hielt Erika Gercke bei unserer Veranstaltung „Leben und Wohnen für Generationen“ einen Vortrag über das Thema. Den kompletten Vortrag können Sie hier herunterladen.

Presse

Friedberger Allgemeine Zeitung, 3.2.2020, Seniorenfreundliches Mering: Ideen gesucht

Allgemein

Das neue Ortssprecher-Team stellt sich vor

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Wir freuen uns über das neue Ortssprecher-Team!

Bei der turnusmäßigen Ortsversammlung unseres Ortsverbandes  stand dieses Mal die Neuwahl des Ortsvorstandes an. Die amtierende Ortssprecherin Anita Schneider stellte in ihrem Jahresbericht die zahlreichen Aktivitäten des Ortsverbandes des vergangenen Jahres vor. Dazu gehören vor allem die monatlichen Stammtische mit wechselnden Themen und regelmäßigen Berichten der Marktgemeinderät*innen, welche immer gut besucht waren. Ebenso zur festen Institution geworden sind der Fahrradflohmarkt und die Pflanzentauschbörse, die sich bei allen Meringer Bürgerinnen und Bürgern großer Beliebtheit erfreuen. Mit zahlreichen Veranstaltungen beteiligten sich die Grünen am Wahlkampf zur Europawahl im Mai 2019, die für die Grünen im Ergebnis sehr erfolgreich ausfiel.

Für die Wahl des neuen Ortsvorstandes übernahm Marita Rach-Wiegel die Wahlleitung. Sie legte einst mit den Grundstein für die Grünen in Mering und war lange Jahre im Ortsverband und Gemeinderat aktiv.

In 3 Wahlgängen wurden Anita Schneider und Hans Schneider als erste und zweiter Ortssprecher*in wiedergewählt, sowie Stefan Kratzer als neues Mitglied der Grünen zum dritten Ortssprecher neu gewählt. Die Kandidaten freuten sich besonders, die absolute Mehrheit der Stimmen bekommen zu haben. Ein weiteres Highlight des Abends war, dass 3 neue Mitglieder im Ortsverband begrüßt werden konnten, der nun 30 Mitglieder zählt.

Mit dem neuen Ortssprecher-Team geht es nun hochmotiviert in den Kommunalwahlkampf 2020.

Allgemein

Unsere Bürgermeisterkandidatin stellt sich vor

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Am 26.10.2019 haben wir unsere Bürgermeisterkandidatin, Petra von Thienen, offiziell mit 100% der Stimmen nominiert.

Wenn Sie mehr über sie wissen möchten, schauen Sie auf ihrer Webseite vorbei. Sie wird sich sicher über jeden Besuch freuen.

Bei unseren Veranstaltungen können Sie sie außerdem persönlich kennenlernen und mit ihr und den Meringer Grünen über die Zukunft der Kommunalpolitik in Mering diskutieren. Wir freuen uns auf Sie!

Allgemein

Neue OrtssprecherInnen gewählt

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Am 30. Juni hat der Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen in Mering im Rahmen der Ortsversammlung turnusmäßig neue Ortssprecher gewählt (die Legislaturperiode beträgt zwei Jahre).

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Wiedergewählt wurde Anita Schneider, der mit einem grünen Blumenstrauß für die erfolgreiche Arbeit gedankt wurde. Neu gewählt wurde Hans Schneider. Rudi Kaiserswerth wurde als Ortssprecher verabschiedet. Er wird weiterhin unterstützend und beratend tätig sein.

Wir wünschen dem neuen OrtssprecherInnen Team viel Erfolg!

Allgemein

Terminänderungen für 2016

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Wegen Verlegung einiger Gemeinderatstermine haben wir entschieden, die betroffenen Stammtischtermine entsprechend zu verschieben. So ist es möglich, dass die Gemeinderäte – wie bei uns üblich – bei den Stammtischterminen anwesend sein können und umgekehrt Interessierte an den Gemeinderatssitzungen teilnehmen können. Ferner ziehen wir die Märchenstunde im Dezember um eine Woche nach vorne.

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Allgemein, Energie, Mobilität

Warum eigentlich die Grünen?

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„Alle Parteien sind gleich, korrupt, verlogen und nur auf ihren eigenen Vorteil bedacht.“ Solche und ähnliche Meinungen höre ich öfter und wer so denkt, der wählt wahrscheinlich nicht, und von politischer Arbeit in einem so korrupten System hält er auch nichts.

Klar, es gibt immer wieder Skandale, auch bei den Grünen. Das ist aber doch menschlich und es wäre auch verwunderlich, wenn die Grüne Partei hier eine vollkommene Ausnahme darstellen würde. Trotzdem finde ich, dass bei den Grünen auch aufgrund der immer noch vorhandenen basisdemokratischen Ideen eine andere Kultur herrscht. Wir kümmern uns überwiegend um Themen, die sonst keine Lobbyisten haben.

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Allgemein

Warum dieser Blog?

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Die Grünen Mering möchten mit diesem Blog mehr Interaktivität in die politische Landschaft in Mering bringen. Wir sehen das auch als Beitrag zur Transparenz und im Sinne von mehr und besserer Bürgerbeteiligung.

Wir werden in unregelmäßiger Folge zu kommunalpolititischen oder allgemein gesellschaftlich interessanten Fragen mit Bezug zu Mering Blog Einträge erstellen. Wir würden uns freuen, wenn diese dann fleißig kommentiert werden und sich somit eine rege politische Diskussion ergibt.

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Die OrtssprecherInnen:
Petra von Thienen und Rudolf Kaiserswerth