TTIP Aktion hat 1 Million Unterschriften erreicht

STOP TTIP InitiativeIn knapp 2 Monaten haben über eine Million Bürger in Europa sich gegen die Unterzeichnung der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und CISA ausgesprochen. Die EU-Kommission wird damit aufgefordert, das  Verhandlungsmandat für TTIP aufzuheben und CETA nicht abzuschließen.

Die Initiative Stop TTIP hat damit einen großen Erfolg errungen, trotzdem die EU Kommission der Initiative die Zulassung als Europäische Bürgerinitiative (EBI) verweigert hat. Wegen der Nicht-Zulassung wurde Klage am Europäischen Gerichtshof eingereicht.

Neben dem europaweiten Erreichen der Grenze von 1 Million Unterschriften ist aber für eine europäische Bürgerinitiative noch ein weiteres Zulassungskriterium zu erfüllen. In mindestens sieben europäischen Ländern muss eine Grenze die sich an der Anzahl der Wähler orientiert zu überschreiten. Deutschland hat mit 852 % diese Grenze weit überschritten und vier weitere Länder ebenso (Großbritannien, Österreich, Finnland und Slowenien). Es fehlen also noch zwei Länder. Am aussichtsreichsten sind Luxemburg (93 %) und die Niederlande (89 %). Das sollte zu schaffen sein.

Mehr Information – insbesondere die Argumente – der Stop TTIP Initiative sind auf deren Server zu finden.

Wichtig ist, dass wir nicht aufgeben Stellung gegen die Freihandelsabkommen zu beziehen. Im Kreis AIC gibt es einen überparteilichen TTIP Arbeitskreis, der die lokalen Aktionen im Kreis koordiniert.

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